THE EUROPEAN Dezember 2016
Ist Merkels Neo-Biedermeier vorbei?
Deutschland? Aber wo liegt es? Ich weiß das Land nicht zu finden.“ Das Zitat aus Goethe und Schiller könnte als Vademekum für jeden Beobachter des Landes gelten. Ein wuchtiges Land mit schwierigen Grenzen, mitten im Kontinent mit einer komplizierten Seele. Ein gewaltiger Riese, eingeschüchtert von seiner Vergangen-heit, der oft Angst bei den Nachbarn hervorruft und noch öfter Angst vor sich selbst hat. Ohne das Prisma der Angst und der Vergangenheit ist Deutschland nicht zu entziffern. So war es zumindest für mich als jahrelange Korrespondentin und Begleiterin dieses Landes. Hölderlin, Heine, Kant, Bach und die vielen anderen Giganten und dann das Monster, das Ungeheuer schlechthin: Auschwitz. Wie erklärt sich das? Wie konnte es überhaupt möglich sein im Land des Geistes? Fragen, die sich tief ins Bewusstsein brennen, die nicht neu sind, die sich aber jeder Deutschland-Beobachter stellt und sich stellen muss.
In den vergangenen 20 Jahren, seitdem ich Deutschland journalistisch verfolge, ist das Land durch gewaltige gesellschaftliche und politische Veränderungen gegangen: von der Post-Biedermeier-Kohl-Ära auf die Post-68er-Ära des Duos Schröder-Fischer, eine durchaus bunte und spannende Parenthese in der sonst vorwiegend langweiligen deutschen Politik, bis auf die Neo-Biedermeier-Merkel-Ära, die dem Land den Kompass zu einer ruhigen Normalität gegeben hat.
EIN RIESENLAND, DAS SICH VOR DER EIGENEN ROLLE FÜRCHTET
Schaut man heute aus dem Blickwinkel der vergangenen zwei Jahrzehnte auf Deutschland, sieht man ein Land, das die gewaltige Herausforderung der Wiedervereinigung im Großen und Ganzen vorbildlich vollbracht hat. Das es von den fünf Horror-MillionenArbeitslosen zu einer vor Gesundheit strotzenden Wirtschaft geschafft und seinen Platz als führende Macht in Europa gefunden hat oder haben sollte. Doch von Genug-tuung geschweige denn Zufriedenheit keine Spur. Man erlebt ein verunsichertes Land, das den Weg nicht weiß, voller Zweifel und, wieder mal, voller Ängste. Diese Ängste stellen eine Gefahr für Deutschland dar und jagen auch den Partnern Angst ein: Die Deutschen können nicht gut mit ihren Ängsten umgehen, man weiß es zu gut aus der Vergangenheit, und das wiederum erweckt Sorgen bei den anderen. Manchmal scheint das Land auf wackeligen Füßen voranzuschreiten, zunehmend unterliegt es nationalistischen Rufen – gar mit rassistischen Auswüchsen. Zwischen Verantwortung und Angst verharrt Deutschland heute in einem Zustand des Abwartens, ja des Nichtstuns. Ein Riesenland, das sich selbst im Weg steht: eine verneinte Re-publik, die sich vor sich selbst und der eigenen Rolle fürchtet.
DAS NEIN-SYNDROM GRASSIERT IM POLITISCHEN BERLIN
Wir sehen wenige Monate vor der Bundestagswahl, dass die schwarz-rote Regierung nicht mehr will. Die Lust zusammenzubleiben ist abhandengekommen, man lässt sich treiben. Von einer erneuten Eheschließung will keine der beiden Parteien hören. CDU/CSU und SPD sind auf der Suche nach neuen Partnern. Die Angst vor den Rechtspopulisten, die das Parteiensystem in Deutschland aufmischen, lähmt. Die Suche nach ei-nem neuen Präsidenten gestaltete sich lange lustlos. Es hagelte Absagen, bis schlussendlich auch die Kanzlerin und ihre Uni-on den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier als alter-nativlos akzeptieren mussten. In buchstäblich letzter Minute erklärte Angela Merkel ihre erneute Kandidatur für den Par-teivorsitz und die Kanzlerkandidatur, nachdem sie ihre Par-tei und die Öffentlichkeit lange Monate im Unklaren gelassen hatte. Nur der SPD -Vorsitzende Sigmar Gabriel hat noch nicht angekündigt, ob er als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Oder besser gesagt, er weiß nicht, ob er auf die Unterstützung der Partei zählen darf. In die Rubrik Nein-Syndrom fällt auch die erstaunliche Ausladung der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden vom Parteitag der CSU.
Es stellt sich die Frage, ob diese Lähmung mit der Flücht-lingskrise zu tun hat. Deutschland hat Gewaltiges gestemmt, hat aber auch ein widersprüchliches Verhalten an den Tag ge-legt. Wie ein unbeliebtes Kind, das sich nach Liebe sehnt, hat es vor einem Jahr seine Tore aufgemacht und fast eine Million Migranten aufgenommen. Plötzlich, dank seiner großzügigen Flüchtlingspolitik, wurde es vielerorts geliebt und bewundert. Inzwischen hat es aber stillschweigend, innenpolitisch bedingt, eine Kehrtwende gemacht, ohne dass die Kanzlerin Fehler eingestehen und ihr Wort zurücknehmen musste. Es hat einen „koste es, was es wolle“-EU-Deal mit Ankara geschlossen, Gesetze verschärft, Rückführungen eingeleitet, die Zahl der aufge-nommenen Flüchtlinge drastisch reduziert. Parallel laufen die Pegida-Schimpf-Demonstrationen weiter. Die Wut der Bürger auf der Straße und in den sozialen Medien steigt, die AfD macht bei allen Landtagswahlen Prozentpunkte gut, marschiert unbehelligt Richtung Bundestag und wird schon als salonfähi-ger Partner in einer Bahamas-Koalition gehandelt. Die Polizei blamiert sich in Sachsen bis auf die Knochen, wo zwei unbegreifliche Selbstmorde einer Antwort harren. Als ob das nicht genug wäre, erfährt man von der Existenz von Reichsbürgern, die auf Polizisten schießen!
DIE LIEBE DER KANZLERIN ZU MATTEO RENZI
Im Jahr 2000 hat die EU Sanktionen gegen Österreich wegen der Beteiligung der Haider-FPÖ an der Regierung verhängt. Es war hauptsächlich auf Betreiben Deutschlands geschehen. Gerhard Schröder wollte damit das Aufkommen eines Haiders im eigenen Land unbedingt verhindern. Heute haben wir in Deutschland ein Szenario mit AfD, Pegida, Reichsbürgern – und vor allem einer Partei, die bald rechts von der Union im Parlament sitzen wird – in einem zukünftigen 7-Parteien Bun-destag. Fast wie in Italien, wo die Regierungen (63 in der Nachkriegszeit) mit der Geschwindigkeit der Formel 1 wechseln. Vielleicht mag die Kanzlerin deswegen den Premierminister Matteo Renzi anscheinend sehr: als Chimäre einer Stabilität im Süden. Ob sie – mit den Streitthemen Wachstum/Spar-politik, EZB-Null-Zinsen-Politik, Russland und nicht zuletzt Flüchtlingen – auf Gegenliebe stößt, ist fraglich. Eines scheinen die beiden aber gemeinsam zu haben: Aus unterschiedlichen Lagern haben sie beide die eigenen Parteien – CDU und PD – Richtung Mitte auf Kosten der extremen Flügel umgekrempelt. Dabei haben sie beide das Risiko von internen Streitereien bis hin zur Spaltung in Kauf genommen und sich dem Vorwurf ausgesetzt, die Partei sozialdemokratisch respektive konservativ ausgerichtet zu haben.
50 The European 4_ 2016
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Flaminia Bussotti war jahrelang Aus-landskorrespondentin der italienischen Nachrichtenagentur ANSA. Anfangsstationen waren Wien und Prag. Dann folgten Berlin (1995 bis 2005) und wieder Wien mit ganz Osteuropa. Seit 2013 ist sie erneut in Berlin als Autorin und Korrespondentin der Tageszeitung „Il Messaggero“ (Rom) tätig.